Was sind Preprints? Wie funktionert das Peer-Review bei PubPub? Welche Rückmeldung wünschen wir uns von Ihnen? Wie finde ich mich zurecht?

Der Beitrag wirft einen neuen Blick auf die verfassungsrechtlichen Hintergründe des Informationsfreiheitsrechtes. Mit einer "infrastrukturellen" Perspektive auf das Grundrecht der Informationsfreiheit werden Argumente für eine staatliche Veröffentlichungspflicht entwickelt.

Dieser Beitrag widmet sich dem Informationsbegriff, der (1.) Bezug nimmt auf amtliche Zwecke und damit der Kontrolle der Verwaltung in einem demokratischen Rechtsstaat, aber (2.) auch nicht abgeschlossenen Willensbildungsprozesse zum Schutz der Gewaltenteilung ausschließt.

Der Abschnitt vermittelt einen Überblick über die Vorgaben von Informationsfreiheitsgesetzen zum (meist absoluten) Schutz bestimmter Informationsinhalte aufgrund öffentlicher Interessen: § 3 Nr. 1 und Nr. 6 bis Nr. 8 IFG sowie Parallelregelungen auf Bundes- und Landesebene.

Verfahrensbezogene Ablehnungsgründe

Überblick über die Vorgaben von Informationsfreiheitsgesetzen zum Schutz von personenbezogenen Daten, wobei diese näher bestimmt und schwerpunktmäßig die Fragen zur behördlichen Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und Offenbarungsinteressen in bestimmten Fällen beleuchtet werde

Überblick der Vorgaben von Informationsfreiheitsgesetzen zum Schutz von geistigem Eigentum und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, Definition einschlägiger Begriffe und Darstellung der (stark beschränkten) Zugangsmöglichkeiten zu den geschützten Informationen

Welche Schritte sind bei einem Antrag auf Informationen zu beachten? An wen ist der Antrag zu richten? Welche Fristen gelten? Wie sind Dritte zu beteiligen? Welchen Inhalt kann die Entscheidung der Behörde haben?

Was tun, wenn ein Antrag abgelehnt worden ist? Wie kann eine Verpflichtungsklage erhoben werden? Wann ist sogar Eilrechtsschutz möglich?

Der Beitrag widmet sich den Veröffentlichungsüflichten aus verfassungs- und einfachrechtlicher Sicht. Dabei wird eine Lanze für eine originäre verfassungsrechtliche Veröffentlichungspflicht gebrochen, die sich entsprechend auch einfachrechtlich auswirkt.

Die Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission